Happy Birthday to uuuuus – 75 Jahre SPD-Landtagsfraktion NRW

75 Jahre wird NRW in diesem Jahr und wir als SPD-Landtagsfraktion mit ihm, denn vor 75 Jahren formte die britische Militärregierung mit ihrer Entscheidung, die Regierungsbezirke Aachen, Düsseldorf und Köln mit der Provinz Westfalen und dem nördlichen Teil der preußischen…

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Kleine Anfrage 3730: Heimatförderung der Landesregierung. Wie hält es die Landesregierung mit dem Informations- und dem Budgetrecht der Abgeordneten?

Kleine Anfrage 3730 der Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Heimatförderung der Landesregierung. Wie hält es die Landesregierung mit dem Informations- und dem Budgetrecht der Abgeordneten? Die Landesregierung hat das Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.“ am 15. August 2018 vorgestellt. Das…

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Kleine Anfrage 3658: Heimatförderung im Landtagswahlkreis 112 Dortmund II. Was wird gefördert?

KA des Abgeordneten Volkan Baran SPD Die Landesregierung hat ein Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.“ mit einem Gesamtförderungsvolumen von rund 150 Millionen Euro zwischen 2018 und 2022 aufgelegt. Das Förderprogramm, auf das auch SPD-Abgeordnete in ihren Landtagwahlkreisen häufig Vereine und…

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Kleine Anfrage 2044: Wann hat die verfehlte Wohnungspolitik der Landesregierung ein Ende?

der Abgeordneten Jochen Ott und Volkan Baran SPD Wann hat die verfehlte Wohnungspolitik der Landesregierung ein Ende? Trotz aller Ablenkungsmanöver von Landesbauministerin Scharrenbach, bleibt das Ergebnis der Sozialen Wohnraumförderung für das Jahr 2018 erschreckend. Im zweiten Regierungsjahr von CDU/FDP in…

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Kleine Anfrage 1568: Erfolgt die soziale Wohnraumförderung in NRW nach Nasenfaktor oder nach Bedürftigkeit?

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat im laufenden Jahr 2018, innerhalb von sieben Monaten, das Fördervolumen und die zugehörigen Eckwerte der Sozialen Wohnraumförderung des Landes zum zweiten Mal geändert (01. Februar und 01. September). Dieses Hü und Hott zeugt…

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Kleine Anfrage 1111: Leistungswillen unterstützen und Integration ermöglichen – wann schließt die Landesregierung endlich die Förderlücke für Geflüchtete in Ausbildung und Berufsqualifizierung?

der Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders SPD Leistungswillen unterstützen und Integration ermöglichen – wann schließt die Landesregierung endlich die Förderlücke für Geflüchtete in Ausbildung und Berufsqualifizierung? Mit der „3+2“-Regelung im Rahmen des Asylpakets II…

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