Kleine Anfragen

Hier findet ihr die Kleinen Anfragen, die ich bisher in dieser Legislatur gestellt habe. Kleine Anfragen sind in allen Parlamenten ein Mittel für die Oppositionsparteien die Regierung zu kontrollieren und bestehende Missstände aufzudecken. Mit ihnen kann man die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf einzelne Probleme lenken.

Jede*r Abgeordnete hat die Möglichkeit durch Kleine Anfragen von der Landesregierung Auskünfte zu verlangen. Maßgabe dabei ist, dass sich die Kleine Anfrage auf einen bestimmten Sachverhalt bezieht und nicht mehr als 5 Unterfragen enthalten darf.

Kleine Anfragen müssen von der Landesregierung innerhalb von vier Wochen beantwortet werden, sonst können sie per Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung gesetzt werden. Die Antworten auf die Kleinen Anfragen werden in der Regel von den zuständigen Ministerien geben und durch die Landesregierung freigegeben.

Lehrkräfte für den Herkunftssprachlichen Unterricht (HSU)

1. Wie hoch ist die aktuelle Zahl der unbesetzten Stellen für den Herkunftssprachlichen Unterricht an den nordrhein-westfälischen Schulen? (Bitte sowohl die absoluten Zahlen für ganz NRW angeben als auch zusätzlich die Zahlen aufschlüsseln nach Kommune, Schulstandort, Schulform, Sozialindex und…

Immer mehr Hürden für mehrsprachige Kinder – Legt Landesregierung keinen Wert auf Herkunftssprachlichen Unterricht (HSU)?

Wie viele Schüler:innen nehmen in Nordrhein-Westfalen aktuell am Herkunftssprachlichen Unterricht teil? (Bitte nach Schulform, Kommune, Schulstandort, Sozialindex und Bezirksregierung auflisten. Bitte dazu aufschlüsseln, in welcher Sprache der Herkunftssprachliche Unterricht jeweils angeboten wird.) Wie hat sich das Angebot des Herkunftssprachlichen…

Schulverweigerer auf dem Weg ins Abseits

1. Wie viele Kinder mit Zuwanderungsgeschichte werden in den Schulen in NRW zur Zeit beschult? (Bitte aufschlüsseln nach Kommunen und nach Aufenthaltsstatus der Schutzsuchenden, Geflüchteten und Europazugewanderten) 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler nehmen die Schulpflicht in NRW nicht wahr?…

Kleine Anfrage 730: Personelle Ausstattung des Projektes „Nordstadt“ bei der Staatsanwaltschaft Dortmund (Sonderabteilung: 102, Organisationseinheit: 5b, Zuständigkeit: Nordstadt)

Untenstehend findet ihr die Kleine Anfrage, die Antwort des Ministeriums findet ihr am Ende der Seite: Kleine Anfrage 730 der Abgeordneten Volkan Baran, Sonja Bongers und Elisabeth Müller-Witt SPD Personelle Ausstattung des Projektes „Nordstadt“ bei der Staatsanwaltschaft Dortmund (Sonderabteilung: 102,…