Übersicht

SPD-Landtagsfraktion NRW

Zu Besuch auf dem Biohof Schulte-Uebbing

Am Montag hatte ich auf dem Biohof Schulte-Uebbing in Kemminghausen einen spannenden Termin auf den mich mein stellv. Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, André Stinka begleitet hat. Es ging neben der Umstellung des Hofs von konventioneller zu biologischer Landwirtschaft auch…

Feste feiern wie sie fallen – Jubiläum mit Hindernissen

Eigentlich sollte heute im nordrhein-westfälischen Landtag eine große Veranstaltung zum 60-jährigen Jubiläums des Anwerbeabkommens von Deutschland und der Türkei stattfinden, doch durch die aktuell brenzliche Coronalage musste kurzfristig umdisponiert werden. Das ist sehr schade, denn bei diesem Jubiläum geht es…

Welt-Aidstag – Zusammen positiv leben

Heute ist Weltaidstag, ein Tag der für Aufklärung sorgen soll. HIV ist eine Viruserkrankung, die durch Geschlechtsverkehr, aber auch durch Spritzen beim Drogenkonsum übertragen werden kann. Ohne Behandlung schädigt HIV die Abwehrkräfte des Körpers und nach einigen Jahren tritt das…

Kleine Anfrage 3730: Heimatförderung der Landesregierung. Wie hält es die Landesregierung mit dem Informations- und dem Budgetrecht der Abgeordneten?

Kleine Anfrage 3730 der Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Heimatförderung der Landesregierung. Wie hält es die Landesregierung mit dem Informations- und dem Budgetrecht der Abgeordneten? Die Landesregierung hat das Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.“ am 15. August 2018 vorgestellt. Das…

Kleine Anfrage 2740: Wohnungsbau im Umkreis von SPNV-Haltepunkten in Dortmund: Wie stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ den Bau bezahlbarer Mietwohnungen sicher?

der Abgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Armin Jahl und Nadja Lüders SPD Wohnungsbau im Umkreis von SPNV-Haltepunkten in Dortmund: Wie stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ den Bau bezahlbarer Mietwohnungen sicher? Mit der Landesinitiative „Bauland…

Kleine Anfrage 2509: Integration langzeitarbeitsloser Menschen: Wie sichert die Landesregierung die positiven Erkenntnisse des Modellprojekts in Dortmund

der Abgeordneten Anja Butschkau, Armin Jahl, Volkan Baran und Nadja Lüders SPD Integration langzeitarbeitsloser Menschen: Wie sichert die Landesregierung die positiven Erkenntnisse des Modellprojekts in Dortmund? Seit 2017 fördert das Land NRW fünf innovative Modellprojekte zur Integration von langzeitarbeitslosen…

Aktivierende Stadtentwicklung jetzt! Wohnungs- und Flächenmangel bekämpfen – Aufstockung und intelligente Nachverdichtung unterstützen: Die Landesregierung muss umgehend zu einem Städtebau-Gipfel einladen!

Meine Rede zum Antrag der Grünen Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident/Frau Präsidentin,   im vorliegenden Antrag leisten die Kolleginnen und Kollegen der Grünen einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um Flächenpolitik des Landes, dafür möchte ich mich eingangs…

Kleine Anfrage 1842: Nach der Abschaffung verbindlicher Regeln in der Landesbauordnung durch die schwarz-gelbe Landesregierung – wie steht es um die Schaffung von Wohnungen für Menschen in NRW, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind?

der Abgeordneten Volkan Baran und Thomas Kutschaty SPD In der 2016 verabschiedeten Bauordnung, die mittlerweile von der Landesregierung durch das „Baurechtsmodernisierungsgesetz“ ersetzt wurde, war vorgesehen, dass in „Gebäuden mit mehr als acht Wohnungen eine, in Gebäuden mit mehr als 15…

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