Übersicht

Reden

Tarifvertrags-Talk zum 1. Mai

Das zweite Jahr in Folge ist der erste Mai, der Tag der Arbeit, anders als normalerweise. Zwar habe ich die Demonstration in der Innenstadt besucht, doch vorher habe ich mich zusammen mit Verdi-Sekretär Karsten Rupprecht (Groß- und Außenhandel) über Tarifverträge…

Gegenrede AfD-Antrag (125. Plenarsitzung)

Die vorliegende Rede ist eine Reaktion der SPD-Fraktion auf diesen AfD-Antrag. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien, Herr Präsident/Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren der AfD-Fraktion, erst vor einigen Tagen kamen Vertreterinnen und Vertreter aus der…

Industriepolitik statt „Klima“-Politik

Gegenrede gegen diesen Antrag der AfD   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien, Herr Präsident/ Frau Präsidentin,   wieder sitzen wir hier und diskutieren zum ich-weiß-nicht-wievielten Mal einen Antrag der AfD-Fraktion, der im…

Aktivierende Stadtentwicklung jetzt! Wohnungs- und Flächenmangel bekämpfen – Aufstockung und intelligente Nachverdichtung unterstützen: Die Landesregierung muss umgehend zu einem Städtebau-Gipfel einladen!

Meine Rede zum Antrag der Grünen Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident/Frau Präsidentin,   im vorliegenden Antrag leisten die Kolleginnen und Kollegen der Grünen einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um Flächenpolitik des Landes, dafür möchte ich mich eingangs…

NRW braucht zeitgemäße Soziale Wohnraumförderung!

Es handelte sich um eine Einbringung unseres Antrags.   Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident/Frau Präsidentin,   Wir wollen wohnen! Das forderten in der vergangenen Woche, besonders am Samstag, Tausende Menschen in unterschiedlichen Städten in NRW. Ein…

Einbringung Aktuelle Stunde „Wir wollen wohnen“

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident/Frau Präsidentin, Wir wollen wohnen! Das forderten in der vergangenen Woche, besonders am Samstag, zehntausende Menschen bei Demonstrationen in unterschiedlichen Städten, auch in NRW. Gründe für diese Forderung sind sicherlich die Wohnungsnot und steigende…

Rede Bezahlbaren Wohnraum in Nordrhein-Westfalen schaffen

Im Moment wird das Grundrecht auf bezahlbaren und angemessenen Wohnraum, das sogar in der Erklärung für Menschenrechte steht, in Teilen NRWs mit Füßen getreten und zwar von der Landesregierung. Die Bestände von mietpreisgebundenem Wohnraum sind obendrein in den letzten Jahren gesunken, jährlich um 3%. Das ist für 2016, bei einem Bestand von 467.400 Wohnungen, ein Rückgang von 14.000 Wohneinheiten.

Bezahlbaren Wohnraum in Nordrhein-Westfalen schaffen

Meine Rede zum Antrag der Grünen- Drucksache 17/5381   Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident/Frau Präsidentin,   Der vorliegende Antrag der Grünen ist ein Weckruf. Ein Weckruf an die Landesregierung. Ein Weckruf, die Klientelpolitik aufzugeben. Ein Weckruf, endlich…

Kappungsgrenzenverordnung

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident, wir sind ein Land der Mieterinnen und Mieter, denn rund 55% der Bevölkerung NRWs lebt zur Miete. In rund 4,5 Millionen Wohnungen leben 10 Millionen Menschen. Doch in vielen unserer Heimatstädte herrscht Wohnraummangel,…

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