65,7% der Dortmunder:innen für Investitionen der Landesregierung in zukunftsorientierten Wandel von Unternehmen

Mehrheit betont Bedeutung von betrieblicher Mitbestimmung Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in der Region wollen, dass der ökologische und digitale Umbau der Wirtschaft mit staatlichen Investitionen unterstützt wird. 67,7…

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Zu Besuch auf dem Biohof Schulte-Uebbing

Am Montag hatte ich auf dem Biohof Schulte-Uebbing in Kemminghausen einen spannenden Termin auf den mich mein stellv. Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, André Stinka begleitet hat. Es ging neben der Umstellung des Hofs von konventioneller zu biologischer Landwirtschaft auch…

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Erfolg durch Vielfalt

 Heute Abend war ich bei der Verleihung des Interkulturellen Wirtschaftspreises des Multikulturelles…

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Gegenrede AfD-Antrag (125. Plenarsitzung)

Die vorliegende Rede ist eine Reaktion der SPD-Fraktion auf diesen AfD-Antrag. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien, Herr Präsident/Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren der AfD-Fraktion, erst vor einigen Tagen kamen Vertreterinnen und Vertreter aus der…

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Kleine Anfrage 4479: Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Dortmund?

Kleine Anfrage 4479 der Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders SPD Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Dortmund? Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gehört mehr und mehr zur Grundversorgung, was nicht zuletzt durch die Ausweitung…

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Kleine Anfrage 3658: Heimatförderung im Landtagswahlkreis 112 Dortmund II. Was wird gefördert?

KA des Abgeordneten Volkan Baran SPD Die Landesregierung hat ein Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.“ mit einem Gesamtförderungsvolumen von rund 150 Millionen Euro zwischen 2018 und 2022 aufgelegt. Das Förderprogramm, auf das auch SPD-Abgeordnete in ihren Landtagwahlkreisen häufig Vereine und…

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Kleine Anfrage 2740: Wohnungsbau im Umkreis von SPNV-Haltepunkten in Dortmund: Wie stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ den Bau bezahlbarer Mietwohnungen sicher?

der Abgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Armin Jahl und Nadja Lüders SPD Wohnungsbau im Umkreis von SPNV-Haltepunkten in Dortmund: Wie stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ den Bau bezahlbarer Mietwohnungen sicher? Mit der Landesinitiative „Bauland…

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Kleine Anfrage 2616: Rechtssicherheit bei Barrierefreiheit im Mietwohnungsbau

des Abgeordneten Volkan Baran SPD Rechtssicherheit bei Barrierefreiheit im Mietwohnungsbau Mit Inkrafttreten der neuen Landesbauordnung (BauO NRW) zum 01.01.2019 haben sich einige Änderungen in Bezug auf die Barrierefreiheit bei der Neuerrichtung von Miethäusern ergeben. Nach §39.4 sollen Neubauten mit mehr…

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Kleine Anfrage 2348: Wie wirkte sich 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Dortmund aus?

der Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl SPD Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Dortmund aus? Gemäß §16 Absatz 2 des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 sind die Investitionspauschalen mit den…

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