Als ich 2017 zum ersten Mal in den Landtag gewählt wurde, war ich zuvor der wirtschaftspolitische Sprecher meiner Fraktion im Rat der Stadt Dortmund gewesen. Ich verstehe mich als Wirtschaftspolitiker, denn – obwohl meine Politisierung in der Gewerkschaft begann- finde ich, dass Wirtschaft ein wichtiges sozialdemokratisches Thema ist. Geht es dem Land wirtschaftlich gut, geht es vielen Menschen gut, die Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer*innen sind besser und es lässt sich mehr gestalten. Ich bin deshalb froh, dass meine Fraktion mich in den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung entsandt hat. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht den Kontakt zu Unternehmen der ethnische Ökonomie zu intensivieren und so sicherzustellen, dass auch hier mehr Austausch stattfindet.

Wirtschaft:

Im Bereich der Wirtschaft beschäftigen wir uns vordergründig damit optimaler Rahmenbedingungen für die in Nordrhein-Westfalen tätigen Unternehmen zu schaffen. Eine Aufgabe, die nicht endet, denn – wie die Gesellschaft- entwickeln sich auch die Ansprüche der Unternehmen (Digitalisierung) ständig weiter. Wir befassen uns außerdem mit der Strukturentwicklung des Landes, die unter anderem durch die Inanspruchnahme von Förderprogrammen (wie zum Beispiel der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ oder EU-Programmen) erfolgen soll. Die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die NRW-Unternehmen schließt die Bereitstellung von Risikokapital genauso ein, wie die Förderung der Außenwirtschaft, die Fortentwicklung der nordrhein-westfälischen Messeplätze oder die berufliche Weiterbildung. Augenmerk legt der Ausschuss dabei auch auf die Entwicklung der Zahl der Ausbildungsplätze im Kontext mit der Zahl der Personen, die einen Ausbildungsplatz suchen.

Energie:

Energiepolitik ist ein weiterer Schwerpunkt des Ausschusses. Fragestellungen. Neben der Energieversorgung durch fossile Energiequellen geht es auch und zunehmend mehr um regenerative Energiequellen. Eine Besonderheit ist, dass wir uns auch für die Verbesserung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes der im Bergbau des Landes Beschäftigten einzusetzen. Hierfür gab es in der Vergangenheit den Ausschuss für Grubensicherheit. Hinzu gekommen ist die Befassung des Ausschusses mit den Auswirkungen des Bergbaus auf die oberirdische Bevölkerung.

Landesplanung:

In der Landesplanung beschäftigen wir uns u.a. mit dem Landesplanungsgesetz und auch der  Erarbeitung des Landesentwicklungsentwicklungsplans.

(Der Text ist eine leicht gekürzte und ergänzte Fassung der Beschreibung auf der Seite des Landtags.)