Transparenz und Tätigkeiten der Zentralen Ausländerbehörden in NRW

  1. Wie gestalten sich die Abläufe bei Ausweisungen bzw. Abschiebungen in den
    ZABs in NRW? (Bitte den Prozess von der Entscheidungsfindung bis zur Durchführung der Abschiebung detailliert beschreiben.)
  2. Wie viele Abschiebungen haben die ZABs in Nordrhein-Westfalen seit dem 01.01.2020 bis zum Eingang dieser Anfrage durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Personenzahl, Herkunfts- und Ankunftsländern sowie der Angabe, wie viele
    der abgeschobenen Personen zum Zeitpunkt ihrer Abschiebung anerkannte und gültige Ausweisdokumente besaßen.)
  3. Wie erfolgt die Dokumentation der Tätigkeiten in den ZABs und welche Daten werden dabei erfasst bzw. veröffentlicht? (Bitte aufschlüsseln nach interner und externer Weitergabe der Daten sowie Häufigkeit und Form der Datenerfassung.)
  4. Welche Haushaltsmittel hat das Land den ZABs seit dem 01.01.2020 bis einschließlich des Haushaltsjahres 2024 zur Verfügung gestellt? (Bitte nach Jahr und ZAB sowie – detailliert – nach ihren Aufgabenbereichen aufschlüsseln.)
  5. Durch welche – konkreten – Maßnahmen erfolgt eine Fachaufsicht über die Tätigkeiten der ZABs? (Bitte im Hinblick auf ihre Transparenz, die Verwendung der ihnen zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel und die Einhaltung gesetzlicher
    Vorgaben aufschlüsseln.)

Die Antwort der Landesregierung findet ihr hier.